Willkommen bei Sweet Konzept

AGB der Firma Sweet Konzept

1. Gegenstand und Geltungsbereich der Bedingungen:

1.1 Alle Leistungen, Angebote und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund unserer Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Bestellers mit dem Hinweis auf seine Einkauf- oder Geschäftsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Zu ihrem Ausschluß Bedarf es keines ausdrücklichen Widerspruchs unsererseits.

1.2 Abweichungen und Nebenabreden sind nur dann rechtswirksam, wenn diese durch uns schriftlich bestätigt worden sind.


2. Angebot und Vertragsabschluß:

2.1 Alle Angebote sind bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns, freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen, sowie alle Bestellungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Für jegliche Art von Nebenabreden, Abänderungen, sowie Ergänzungen gilt die gleiche Regelung. Für Druck oder Kalkulationsfehler im Angebot halten wir uns das Recht der Berichtigung vor. Der Besteller hat hierdurch das Recht vom Kauf zurückzutreten.

2.2 Im Fall einer Stornierung durch den Besteller sind wir berechtigt, 20% der Auftragssumme, sowie bereits etwaige Werkzeugkosten in Rechnung zu stellen.

2.3 Technische Daten über Gewicht, Größe, Form sowie Filme, Zeichnungen, Abbildungen und andere Leistungsdaten gelten nur dann als verbindlich, wenn diese durch uns ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind. Bei den durch uns vertriebenen Süßwaren ist es produktionsbedingt möglich, daß Logos in Form und Farbe leicht abweichen. Dies kann nicht ausgeschlossen werden.

2.4 Die von uns entworfenen oder vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Logos auf unseren Produkten dürfen wir zur Bemusterung oder Produktvorstellung Dritten gegenüber verwenden, wenn der Auftraggeber dem nicht schriftlich bei Vertragsabschluß widerspricht.

2.5 Eine Mehr oder Mindermenge von maximal + - 10 % ist produktionsbedingt möglich.


3. Werkzeug

3.1 Werkzeuge aller Art, obgleich es sich um Filme, Klischees, Zeichnungen oder Formen handelt, bleiben unser Eigentum. Dies gilt auch für den Fall, daß sich der Auftraggeber an den Kosten beteiligt. Verschiedene Werkzeuge unterliegen natürlichem Verschleiß, was produktionsbedingt nicht abzuändern ist. Werkzeugkosten, wie Formen, Klischees, Filme usw. sind im Angebot nicht enthalten, falls diese nicht separat aufgeführt sind. Gleiches gilt für Verpackung & Versandkosten.

3.2 Alle, wie unter Punkt 3.1 beschriebenen Werkzeuge bleiben für die Dauer von einem Jahr exklusiv für den Kunden geschützt. Dies gilt ab dem Zeitpunkt der letzten Lieferung, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.


4. Muster:
Die Urheberrechte und das geistige Eigentum für die zugesandten Muster bleiben bei uns. Dies gilt auch bei bezahlter Musterlieferung.

4.1 Für den Fall, daß der Besteller aufgrund der von uns gelieferten Muster, die Produktion anderweitig jemanden übergibt, verpflichtet sich der Besteller, den uns entstandenen Schaden zu ersetzen. Die Inanspruchnahme durch Rechtsmittel um Unterlassungsansprüche geltend zu machen, behalten wir uns vor.

4.2 Bei der Herstellung und dem Vertrieb von Produkten mit Drittkennzeichnung gehen wir unwiderruflich davon aus, daß dem Besteller die Zustimmung des jeweiligen Marken bzw. Lizenz-Inhabers vorliegt.


5. Preise & Vertragsabschluß:

5.1 An die in unseren Angeboten enthaltenen Preise, halten wir uns 90 Tage gebunden, sofern nichts anderes angegeben ist. Diese Regelung gilt ab Datum des Angebotes. Maßgebend für die Auftragsabwicklung sind die in der Auftragsbestätigung angegebenen Preise. Bei Preisabweichungen vom Angebot hat der Besteller das Recht, vom Kaufvertrag ohne weitere Ansprüche für beide Parteien, zurückzutreten.

5.2 Preise gelten generell ab Werk, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist.

5.3 Preise verstehen sich netto, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese ist den Preisen hinzuzurechnen, falls dies nicht bereits im Angebot-/ Auftragsbestätigung geschehen ist.

5.4 Wird vom Kunden eine Mindermenge gegenüber der im Angebot ursprünglich deklarierten Menge bestellt, sind wir berechtigt eine Preiskorrektur vorzunehmen.

5.5 Produktionsbedingt ist es möglich, daß Mehr- oder Mindermengen von maximal 10% geliefert werden. Aus diesen Gründen sind wir hierzu berechtigt. Der in der Auftragsbestätigung angegebene Einzelpreis bleibt hiervon unberührt und dient als Berechnungsgrundlage für die Gesamtsumme.


6. Lieferbedingungen:
Liefertermine und Fristen gelten für uns nur dann als verbindlich, wenn diese durch uns genannt und schriftlich bestätigt worden sind. Zu Teillieferungen oder Teilleistungen sind wir jederzeit berechtigt.

6.1 Lieferfristen beginnen mit der Auftragsbestätigung und- / oder der Freigabe des Werbeaufdrucks durch den Besteller. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Ware unsererseits zwei Tage vor Ablauf der Lieferfrist an die Transportfirma übergeben worden ist oder aber die Versandbereitschaft dem Besteller mitgeteilt worden ist.

6.2 Durch natürliche Bewegungsabläufe während des Transportes kann es zu einer geringen Anzahl von Bruch kommen. Diese darf jedoch nicht mehr als 5 % der gelieferten Menge betragen. Darüber hinaus sind wir zu einer Ersatzlieferung oder Preisminderung berechtigt.

6.3 Sollte die zwischen den Parteien vereinbarte Lieferzeit um mehr als 10 Werktage überschritten sein, so hat der Besteller das Recht, uns mit Einschreiben eine Nachfrist von weiteren 10 Werktagen zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Besteller berechtigt, den Auftrag ersatzlos zu stornieren.

6.4 Für den Fall, daß wir die Verzögerung grobfahrlässig herbeigeführt haben, steht dem Besteller wegen Nichterfüllung des Vertrages, Schadensersatz zu. Dieser beschränkt sich auf das Auftragsvolumen des nicht erfüllten Vertrages.

6.5 Im Fall von höherer Gewalt wie z.B. innerer Unruhen, Streiks, Aussperrungen behördlicher Anordnung, Verkehrsstörungen oder ähnlicher Maßnahmen, die eine termingerechte Lieferung unmöglich machen, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Störung. Gleiches gilt auch für Lieferschwierigkeiten, die wir nicht zu vertreten haben.

6.6 Sollte die Behinderung in absehbarer Zeit nicht wegfallen, sind wir berechtigt den Vertrag ganz oder teilweise aufzuheben ohne Anspruch auf Schadensersatz.

6.7 Der Versand, einschließlich etwaiger Rücksendungen, erfolgt außer bei schriftlich vereinbarter frachtfreier Lieferung, auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, zzgl. Verpackung erfolgt ab Werk. Die von uns ermittelten Stückzahlen und Gewichte sind maßgebend für die Berechnungsgrundlage.


7. Gewährleistung & Haftung:

7.1 Die Haltbarkeit für die von uns gelieferte Ware ist zeitlich begrenzt. Daher ist unsere Ware verderblich. Wir liefern ausschließlich frische Ware. Die Haltbarkeitsdauer der einzelnen von uns vertriebenen Produkte kann der Besteller bei uns anfragen. Die von uns gemachten Angaben zur Haltbarkeit gelten ausschließlich bei sachgemäßer Lagerung und Behandlung.

7.2 Für den Fall der Mängelrüge, ist diese 3 Tage nach Erhalt der Ware durch eingeschriebenen Brief an uns anzuzeigen. Die Ware ist bis zur Nachprüfung ordnungsgemäß zu lagern und zu behandeln. Ist die Mängelrüge berechtigt, wird unsererseits eine Ersatzlieferung an den Besteller erfolgen. Die Kosten für die Ersatzlieferung erfolgen zu unseren Lasten. Etwaige Schadensersatzansprüche, die über eine Warenersatzlieferung hinaus gehen, sind ausgeschlossen. Der Besteller hat die Ware sofort nach Empfang in angemessenem Umfang zu überprüfen.

7.3 Die vorstehenden Bestimmungen enthalten abschließend die Gewährleistung für die von uns vertriebenen Produkte und schließen somit jegliche Art von Gewährleistungsansprüchen aus.

7.4 Die Produkthaftung obliegt ausschließlich beim Produzenten der Ware.

7.5 Für die zugesicherten Eigenschaften gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Für artgerechte kann keine Haftung übernommen werden.


8. Gefahrübergang:

8.1 Mit der Übergabe der Warensendung an die ausführende Transportfirma, geht die Gefahr an den Besteller über. Dies gilt auch für den Fall, daß die Ware zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Wird der Versand ohne unser Verschulden unmöglich, geht mit der Meldung der Versandbereitschaft die Gefahr auf den Besteller über.

8.2 Beschädigte Transportverpackungen sind dem Auslieferer unverzüglich anzuzeigen und sich schriftlich bestätigen zu lassen, gleiches gilt auch für den oftmals damit verbundenen Mengendifferenzen ( Gefahr des zufälligen Untergangs). Rücksendungen bedürfen unserer vorherigen Zustimmung.


9. Zahlungsbedingungen:

9.1 Unsere Zahlungsbedingungen sind, wenn im Angebot oder auf der Auftragsbestätigung nicht anders lautend: 14 Tage 2% Skonto oder 30 Tage netto, ohne Abzug zahlbar. Ausgenommen hiervon ist der Barverkauf.

9.2 Die Zahlung gilt als erbracht, wenn wir über den Betrag frei verfügen können, Schecks eingelöst sind und keine Rückbelastung erfolgt ist.

9.3 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

9.4 Für Auslandsgeschäfte erfolgt die Auslieferung nur gegen Bankakreditiv.

9.5 Ist es dem Besteller nicht möglich, seinen Verpflichtungen zur Zahlung nachzukommen oder nur zum Teil, sind wir berechtigt, Zinsen ab dem Zeitpunkt des Verzugs in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung zu stellen. Desweiteren sind wir berechtigt Vorbehaltsware zurückzufordern.

9.6 Wenn der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellen, wird die gesamte Restschuld des Bestellers zur Zahlung fällig.